COVID-19 Lektionen

„Das hat es noch nie gegeben.“‘
„Das ist eine Krise weltweiten Ausmaßes“
„Wir werden unseren Kindern und Engeln noch von dieser Krise erzählen.“
„Mit der Coronakrise beginnt eine neue Zeit.“
„Es in der Geschichtsschreibung eine Zeit vor Corona und danach geben.“

Alle sind sich einig: Die Coronakrise ist etwas von weltbewegender Bedeutung, was tief in das Leben jedes Einzelnen hineingreift. Diese Krise kam für die meisten überraschend. Die Maßnahmen wurden erst zögerlich, und dann sehr schnell ergriffen: Reisebeschränkungen, Kontaktverbote, Geschäfts-  und Schulschließungen und vieles mehr.

Doch was lernen wir daraus? Was sollten wir über dieses Virus und andere Viren wissen? Was sollten wir über die Verbreitung ansteckender Krankheiten wissen? Welche Maßnahmen sind richtig, welche unverhältnismäßig oder gar kontraproduktiv? Was können wir zukünftig besser machen?

Was zeigt uns die Coronakrise über Welt? Was zeigt sie uns über nationale und globale Strukturen? Was zeigt sie uns über die medizinische Versorgung in den unterschiedlichen Ländern? Was zeigt sie uns über Machtverhältnisse und Medien, Politik und Institutionen? Was zeigt sie uns über Demokratie und Bürgerrechte? Wo sind Fehlentwicklungen zu erkennen, die zu korrigieren sind?

Folgende Fragen und Problembereiche sind bereits sichtbar:

Grundlegende Fragen

  • Wie gefährlich ist das Virus? Wie bekommen wir brauchbare Daten um das richtig einzuschätzen?
  • Welche Maßnahmen sind notwendig, hilfreich, nutzlos oder gar schädlich? Hierbei sind sowohl Neben- als auch Langzeitfolgen der Maßnahmen zu berücksichtigen.
  • Wie bereiten wir uns auf eine zukünftige Pandemie richtig vor?

Folgende Schutzmaßnahmen müssen auf den Prüfstand:

  • Untersuchung der Einreisenden auf Krankheiten
  • Grenzschließungen
  • Verfolgung der Infektionsketten
  • Quarantäne von Infizierten
  • Masken
  • Verbot von Massenveranstaltungen
  • Schließung der Schulen
  • Schließung von Hotels, Restaurants, Cafés und Kneipen
  • Schließung touristischer Ziele
  • Schließung von Geschäften
  • Umfassende Kontaktverbote
  • Ausgangssperren

Aktuell bei COVID-19 sind bereits folgende besondere Problembereiche erkennbar, die untersucht und korrigiert werden müssen:

  • Einschränkung der Demokratie: Über die Maßnahmen, die weitreichende Einschränkungen für millionen Bürger bedeuten, entscheidet ein kleiner Kreis, bestehend aus Kanzlerin, Gesundheitsminister, Ministerpräsidenten der Länder und Beratern des RKI. Dieser kleine kann nach Belieben die Maßnahmen verlängern oder verschärfen. Es ist ein Gremium totaler Macht entstanden. Die Demokratie ist faktisch außer Kraft gesetzt.
  • Unklare Rechtslage: Die Rechtsanwältin Beate Bahner hat in einer rechtlichen Stellungnahme herausgearbeitet, dass die umfangreichen Kontaktbeschränkungen, gegen Grundrechte verstoßen und durch das Infektionsschutzgesetzt nicht gedeckt sind. Ihrer Stellungnahme ist bisher inhaltlich nicht widersprochen worden. Wenn sie recht hat, bewegen sich Bundes- und Landesregierungen außerhalb des Rechts.
  • Einschränkung der Bürgerrechte: Durch die Maßnahmen der Kontaktverbote sind Bürgerrechte wie Versammlungsfreiheit und Demonstrationsfreiheit faktisch außer Kraft gesetzt. Dem Bürger werden Möglichkeiten genommen, sich gegen die Maßnahmen zur Wehr zu setzen. Versuche von Bürgern trotzdem von ihrem Demonstrationsrecht Gebrauch zu machen, werden durch massiven Polizeieinsatz unterbunden.
  • Einseitige Berichterstattung in den Medien: Die Medien zitieren einen kleinen Kreis von Politikern und Experten, so dass eine weitgehende Einheitsmeinung entsteht, welche die Linie der Regierung stützt. Kritiker der Maßnahmen, die ebenfalls zu den Experten gehören, werden als Verschwörungstheoretiker diffamiert und als Gefahr dargestellt. Dabei wäre es die Aufgabe der Medien vielseitig und kritisch zu berichten. Stattdessen fallen die Medien mit Lobenshymnen auf die Kanzlerin auf, welche an den Personenkult politischer Führer in Diktaturen erinnern.
  • Zensur in den sozialen Medien: Beiträge und Videos von Kritikern der von der Regierung angeordneten Maßnahmen werden nicht selten gelöscht. Dabei leisten gerade die sozialen Medien die kritische und vielseitige Berichterstattung, welche die Medien des Mainstreams leisten sollten.
  • Weiteres totalitäres Denken und Handeln: Dazu zählt, dass die Gesundheitsministerin in Sachsen Kritiker in die Psychiatrie einweisen will und dafür Betten bereithält. Auch die Kritikerin Beate Bahner ist unter unklaren Umständen in die Psychiatrie eingewiesen worden.
  • Verstrickung von Pharmakonzernen und Individualinteressen einzelner in den internationalen Organisationen wie WHO: Hier fällt insbesondere Bill Gates auf, der die WHO wie auch RKI und Charité finanziert und seinen Einfluss nutzt um, wie er selber sagt, Milliarden von Menschen zu (zwangs-)impfen. Das Beispiel der sog. „Schweinegrippe“ zeigt, wie diese Verstrickungen wirken.

Tragen wir hier die unterschiedlichen Erkenntnisse zusammen. Dann können wir erkannte Fehlentwicklungen korrigieren und zukünftig besser auf solche Gefahren reagieren.